Schlagwort: Meinungsfreiheit

Seit Wochen mache ich mir darüber Gedanken. Inzwischen schaffe ich die technischen Voraussetzungen für einen Absprung. Denn derzeit werden über meinen Twitter-Account auch andere Ausspielwege bestückt. Das geschieht automatisch – sogenannte Bots helfen mir dabei.

Doch die willkürlichen Sperrungen von Journalisten bei Twitter, die über den Konzern berichtet haben, gehen zu weit. Lügner und Hassredner werden freigeschaltet, während Kolleginnen und Kollegen, die wahrheitsgemäß berichten, gesperrt werden. Das geht nicht mehr. Das ist weder Meinungs- noch Pressefreiheit, die Twitter-Chef Elon Musk angeblich fordert und fördert.

Ein paar Gedanken dazu, was Meinungsfreiheit für Journalisten bedeutet. Und die Idee, dass der Satz „Sie als öffentlich-rechtlicher Journalist müssen auch privat neutral sein.“ einfach falsch ist. Unsere eigene Meinung können wir immer und jederzeit äußern. Nur unsere Berichterstattung muss möglichst neutral und objektiv sein. Als Kommentar oder Einschätzung jedoch, können wir unsere Meinung sogar im Dienst los werden.

Die Junge Union fordert, Beschäftigte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen sich bei privaten Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit „Mäßigung und Zurückhaltung wahren“.

CDU-Vorsitzender Merz stellt fest: „Weder einzelne Sprecher noch Kommentatoren und Moderatorinnen haben das Recht, von den allgemein anerkannten Regeln des Gebrauchs der deutschen Sprache abzuweichen.“

Artikel 5 des Grundgesetzes ist klar: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Diesen Widerspruch ihrer Auffassungen zum Grundgesetz muss die CDU erklären.