Schlagwort: Scholz

49: Der #Alleingang von #Kanzler und #SPD bei den #Leopard2-#Panzern

 21. Januar 2023

In der Ampelkoalition unterstützt nur die SPD den Bundeskanzler darin, die Lieferung des Kampfpanzers Leopard 2 in die Ukraine zu verhindern. Viele internationale Verbündete fordern, dass Deutschland mindestens der Lieferung von Leopard 2-Panzern durch andere Länder zustimmt. Da der Panzer in Deutschland konstruiert wurde, behielt sich Deutschland vor, über eine mögliche Weitergabe entscheiden zu können. Polen beispielsweise möchte eigene Leopard 2-Panzer an die Ukraine abgeben, bekommt dafür aber keine Genehmigung aus Deutschland.

48: #Verteidigungsministerium braucht #Führung

 16. Januar 2023

Seit Tagen wird über den Rücktritt der Bundesverteidigungsministerin lamentiert und diskutiert. Die Bundeswehr ist Mitten in Kriegszeiten führungslos. Das geht nicht. Wir brauchen eine Expertin oder einen Experten, der die Bundeswehr führt. Das muss nicht zwangsweise eine Frau sein. Sie oder er muss sich einfach auskennen. Das ist das Thema der aktuellen Ausgabe meines Podcasts „Journalist und Christ“.

21: Handeln. Nicht verzögern. Reden. Nicht schweigen.

 17. Oktober 2022

Handeln. Nicht verzögern. Reden. Nicht schweigen. Die Bundesregierung muss in der Energiekrise jetzt entscheiden. Egal, wie man zu den Grünen steht, sie haben wie keine andere Partei ihre Grundsätze temporär ausgesetzt, um auf den Krieg gegen die Ukraine und auf die Energiekrise zu reagieren. Nun muss der Rest der Koalition auch handeln und notfalls muss Kanzler Scholz von der Richtlinienkompetenz Gebrauch machen.